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Die Cookie-Richt­linie

Seit kurzer Zeit erhalten Besucher von Webseiten häufig einem Hinweis auf das Verwenden von Cookies. Wir erläutern den Grund für diesen Hinweis und zeigen mögliche Handlungs­er­for­der­nisse von Websei­ten­be­treibern auf.


Was sind Cookies?

Ein Cookie ist eine kleine Datei, die von einer Website, die Sie besuchen, auf Ihrem Rechner gespei­chert wird.

Cookies speichern Infor­ma­tionen wie die bevor­zugte Sprache, Schrift­größe oder andere persön­liche Seiten­ein­stel­lungen. Wenn der Kunde eine Website später erneut besucht, werden die gespei­cherten Cookie-Infor­ma­tionen an die Seite zurück- übertragen. Dadurch können indivi­duelle und angepasste Infor­ma­tionen angezeigt werden.

Cookies können zudem eine Vielzahl von Infor­ma­tionen beinhalten, die den Besucher persönlich identi­fi­zierbar machen. Hierzu zählen auch persön­liche Daten wie Namen, Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefon­nummer. Sie ermög­lichen darüber hinaus, dass der Inhalt des Waren­korbs bei einem Händler oder die Eingaben bei mehrsei­tigen Formu­laren gespei­chert werden.

Es ist anzunehmen, dass fast alle Web­seiten Cookies verwenden.

Was ist die Cookie-Richt­linie?

Die sogenannte Cookie-Richt­linie (Richt­linie 2009/136/EG) sieht vor, dass die Mitglied­staaten sicher­stellen, dass die Speicherung Cookies nur gestattet ist, wenn der betref­fende Teilnehmer oder Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfas­senden Infor­ma­tionen, die er (…) u. a. über die Zwecke der Verar­beitung erhält, seine Einwil­ligung gegeben hat.

Im Ergebnis sind Cookies zulässig, wenn:

  • der Nutzer über das Setzen von Cookies klar und umfassend infor­miert worden ist und
  • der Nutzer in die Daten­er­hebung und -speicherung einge­willigt hat.

Ausnahmen gelten für technisch notwendige Cookies wir Sprach­ein­stel­lungen, Inhalt des Waren­korbs oder Eingaben bei mehrsei­tigen Formu­laren. Auf diese Cookies muss nicht hinge­wiesen werden.

Die Hinweis­pflicht und das Einwil­li­gungs­er­for­dernis beziehen sich daher auf nicht notwendige Cookies wie Tracking Cookies, Werbe­cookies oder Analy­se­cookies.

Umsetzung der Cookie-Richt­linie

Der Wortlaut der Richt­linie ist leider nicht eindeutig. Dies hat dazu geführt, dass die Umsetzung in den Mitglieds­ländern unter­schiedlich erfolgte. Die Vielzahl der Mitglieds­länder inter­pre­tiert die Richt­linie so, dass zwingend ein Opt-in erfor­derlich ist. Demnach muss eine Einwil­ligung zum Tracking eingeholt werden. Nicht geklärt ist, wie in diesem Falle die technische Umsetzung erfolgen müsste.
Einige andere Länder betrachten ein „Opt-out“ durch den Benutzer als ausrei­chend. Eine hinrei­chende Infor­mation und die Möglichkeit, der Speicherung zu wider­sprechen, reichen demnach aus.

Umsetzung in Deutschland

Deutschland hat die Cookie-Richt­linie nicht aktiv in deutsches Recht umgesetzt. Es ist umstritten, ob die Richt­linie in Deutschland gilt. Teilweise wird vertreten, dass die Richt­linie unmit­telbar gilt. Andere Stimmen meinen, dass das nationale Teleme­di­en­gesetz ausreicht, um die Anfor­de­rungen der Richt­linie zu erfüllen.

Das deutsche Recht kennt derzeit zumindest keine direkte Pflicht, die Nutzer in die Verwendung von Cookies einwil­ligen zu lassen.

Wie sollen sich Betreiber von Webseiten verhalten?

Der sicherste Weg ist die Imple­men­tierung der strengen Opt-in-Variante. Das Risiko z. B. einer Abmahnung wird damit unter­bunden, jedoch handelt es sich hierbei um eine wenig prakti­kable Lösung. Ein häufig empfoh­lener Mittelweg ist die Infor­mation des Nutzers beim ersten Aufruf der Seite über das Verwenden von Cookies und der Möglichkeit eines Wider­spruchs­rechts. Durch den Verzicht auf eine Einwil­ligung besteht aller­dings ein geringes Risiko, abgemahnt zu werden.

Sofern sich ein Angebot auch an andere Staaten der EU richtet, sollten sich die Anbieter in dem jewei­ligen Land über die Umsetzung der Richt­linie infor­mieren.

Auf jeden Fall sollten die Betreiber von Webseiten die Vorschriften des Teleme­di­en­ge­setzes beachten. So sind die Nutzer unbedingt in der Daten­schutz­er­klärung auf das Tracking hinzu­weisen. Der Betreiber einer Website muss den Nutzer zudem zu Beginn des Nutzungs­vor­gangs über die einge­setzten Cookies infor­mieren, wenn dadurch perso­nen­be­zogene Daten erhoben und/oder verwendet werden.

Nutzungs­be­din­gungen von Google für Publisher

Google hatte die Nutzungs­be­din­gungen für Publisher der Produkte „Google AdSense“, „Google Double­Click for Publishers“ und „Google Double­Click Ad Exchange“ veröf­fent­licht. Bei der Nutzung dieser Tools sind die Vorgaben der Cookie-Richt­linie zwingend umzusetzen. Demnach sind die Infor­mation und die Einholung einer Einwil­ligung verpflichtend.


Bei Fragen sprechen Sie uns gerne an.

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