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Melde­ver­fahren nach der DEÜV

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen die Kranken- und Pflege­kassen, Renten­ver­si­che­rungs­träger und die Bundes­agentur für Arbeit unter anderem Infor­ma­tionen über beschäf­tigte Arbeit­nehmer.



Aus diesem Grund müssen alle Arbeit­geber für die bei ihnen Beschäf­tigten Meldungen erstatten, welche beispiels­weise dazu dienen, die Ansprüche der Beschäf­tigten auf Leistungen gegenüber den zustän­digen Versi­che­rungs­trägern sicher­zu­stellen.

Perso­nen­kreis
Arbeit­geber müssen Meldungen für alle Beschäf­tigten erstellen. Hierzu zählen

  • Beschäf­tigte, die kranken-, pflege-, renten- oder nach dem Recht der Arbeits­förderung versi­che­rungs­pflichtig sind,
  • Beschäf­tigte, für die Beitrags­an­teile zur Renten­ver­si­cherung oder nach dem Recht der Arbeits­för­derung zu zahlen sind,
  • gering­fügig Beschäf­tigte,
  • Leihar­beit­nehmer,
  • Bezieher von Entgel­tersatz­leis­tungen oder von Arbeits­lo­sengeld II sowie
  • Wehr- und Zivil­dienst­leis­tende.

Melde­an­lässe
Es gibt diverse Anlässe, eine Meldung zu erstatten. Einer der wichtigsten Melde­tat­be­stände ist der Beginn der Beschäf­tigung. Nimmt ein Arbeit­nehmer eine Beschäf­tigung auf, ist der Arbeit­geber verpflichtet, diesen bei der Einzugs­stelle anzumelden. Diese Anmeldung ist mit der nächsten Gehalts­ab­rechnung vorzu­nehmen, spätestens jedoch sechs Wochen nach Beschäf­ti­gungs­beginn.

Eine große Bedeutung hat auch das Ende der Beschäf­tigung. In der Regel endet die Versi­che­rungs- oder Beitrags­pflicht mit dem letzten Tag der Beschäf­tigung. Die Abmeldung muss dann mit der nächsten Gehalts­ab­rechnung, spätestens jedoch innerhalb von sechs Wochen nach Ende der Beschäf­tigung erfolgen.

Weiterer wichtiger Melde­anlass ist die Unter­bre­chung der Beschäf­tigung. Wird eine Beschäf­tigung durch Wegfall des Anspruchs auf Arbeits­entgelt für mindestens einen vollen Kalen­der­monat unter­brochen, muss diese Unter­bre­chung innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des Kalen­der­monats gemeldet werden. Als Beispiele dienen eine längere Arbeits­un­fä­higkeit mit Kranken­geld­bezug oder der Mutter­schafts­geld­bezug bzw. die Elternzeit.

Darüber hinaus ist der Arbeit­geber verpflichtet, für jeden Arbeit­nehmer, dessen Beschäf­ti­gungs­ver­hältnis über den Jahres­wechsel andauert, Jahres­mel­dungen zu erstellen.

Sonstige Meldungen
Der Arbeit­geber hat eine Ab- und eine erneute Anmeldung zu erstellen, wenn sich die bisher gemeldete Beitrags­gruppe, der Perso­nen­grup­pen­schlüssel oder die Kranken­kasse des Beschäf­tigten ändert oder dieser von einer Betriebs­stätte im Rechts­kreis West in den Rechts­kreis Ost wechselt oder umgekehrt.

Melde­ver­fahren zur Unfall­ver­si­cherung
Zur Unfall­ver­si­cherung hat der Arbeit­geber mit jeder Ab- und Unter­bre­chungs­meldung an die für den Arbeit­nehmer zuständige Kranken­kasse nachfol­gende Angaben zu melden:

  • die Betriebs­nummer des zustän­digen Unfall­ver­si­che­rungs­trägers,
  • die Unfall­ver­si­che­rungs­mit­glieds­nummer des Beschäf­ti­gungs­be­triebes,
  • die geleis­teten Arbeits­stunden,
  • die anzuwen­denden Gefahr­tarif­stellen und
  • das in der Unfall­ver­si­cherung beitrags­pflichtige Arbeits­entgelt.

Beispiele
Es sind Schlüs­sel­zahlen für die Abgabe­gründe in den Meldungen nach der DEÜV vorge­sehen. Ein Anmel­de­grund ist demnach der Beginn einer Beschäf­tigung. Es ist als Abgabe­grund „10“ zu ermitteln. Die Abmeldung wegen Ende der Beschäf­tigung trägt den Abgabe­grund „30“.

Als Schlüs­selzahl für den allge­meinen Beitrag zur Kranken­ver­si­cherung ist „1“ vorge­sehen. Ferner bestehen Perso­nen­grup­pen­schlüssel wie „101“ für sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig Beschäf­tigte.

Arbeit­geber übermitteln schließlich mit den Meldungen zur Sozial­ver­si­cherung den sogenannten Tätig­keits­schlüssel aus Angaben zur Tätigkeit der Arbeit­nehmer. Der Tätig­keits­schlüssel enthält Angaben zur ausge­übten Tätigkeit im Betrieb und zum höchsten allge­mein­bil­denden Schul­ab­schluss. Darüber hinaus sind der höchste beruf­liche Ausbil­dungs­ab­schluss, Angaben zur Arbeit­neh­mer­über­lassung sowie zur Befristung und Arbeitszeit Bestandteil des Tätig­keits­schlüssels.

Sofort­meldung
Zur Verbes­serung der Bekämpfung der Schwarz­arbeit und illegalen Beschäf­tigung wurde für Arbeit­geber bestimmter Wirtschafts­be­reiche die Pflicht zur Abgabe einer Sofort­meldung einge­führt.
Von der Pflicht, Sofort­mel­dungen abzugeben, sind alle Arbeit­geber betroffen, die folgenden Wirtschafts­be­reichen zuzuordnen sind:

  • Bauge­werbe
  • Gaststätten- und Beher­ber­gungs­ge­werbe
  • Perso­nen­be­för­de­rungs­ge­werbe
  • Spedi­tions-, Transport- und damit verbundene Logis­tik­ge­werbe
  • Schau­stel­ler­ge­werbe
  • Unter­nehmen der Forst­wirt­schaft
  • Gebäu­de­rei­ni­gungs­ge­werbe
  • Unter­nehmen, die sich am Auf- und Abbau von Messen und Ausstel­lungen betei­ligen
  • Fleisch­wirt­schaft

Abgabe­frist für Jahres­mel­dungen
Ab 2014 wurde die Abgabe­frist für die DEÜV-Jahres­meldung auf den 15. Februar vorverlegt. Da der 15.02.2014 ein Samstag ist, verlängert sich die Frist auf den 17.02.2014.

Grund für die Verkürzung der Frist ist die Integration der Meldungen für die Unfall­ver­si­cherung in das Melde­ver­fahren. Mit der kürzeren Frist können in der Unfall­ver­si­cherung die vorläu­figen Beitrags­be­scheide zeitnah zu Jahres­anfang für das Vorjahr ausge­stellt werden. In der Unfall­ver­si­cherung ist festgelegt, dass zur Berechnung der Umlage innerhalb von 6 Wochen nach Ablauf eines Kalen­der­jahres u. a. die Arbeits­ent­gelte der Versi­cherten mit dem Lohnnachweis zu melden sind.


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