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Die elektro­nisch unter­stützte Betriebs­prüfung

Die elektro­nisch unter­stützte Betriebs­prüfung (euBP) ist bereits mehrfach in DAS QUARTAL angesprochen worden. Zuletzt wurde in der Ausgabe 3.2012 die Einführung der euBP begleitet. Mittler­weile kann auf 18 Monate Erfah­rungen zurück­ge­blickt werden. Dies ist Anlass, die euBP weiter zu beleuchten und weitere Tendenzen zu verdeut­lichen.


Einführung zum 01.07.2012 Die euBP wurde am 01.07.2012 in einer Pilot­phase einge­führt, die um ein Jahr bis Ende 2013 verlängert wurde.

Die Betriebs­prü­fungen fanden bisher grund­sätzlich am Ort des Betriebs­sitzes oder am Ort der vom Arbeit­geber beauf­tragten Abrech­nungs­stelle (Steuer­be­rater) statt. Bei der euBP erhalten Arbeit­geber die Möglichkeit, die für die Prüfung relevanten Daten elektro­nisch anzuliefern.

Nimmt ein Arbeit­geber an diesem Verfahren teil, werden die notwen­digen Arbeit­ge­ber­daten bei der Ankün­digung der Betriebs­prüfung angefordert. Folge ist, dass dem Betriebs­prüfer vor Ort weniger oder keine Unter­lagen mehr vorgelegt werden müssen. In einigen Fällen ersetzt die euBP die Vor-Ort-Prüfung sogar.

Umfang der Prüfung Die Renten­ver­si­che­rungs­träger sind verpflichtet, mindestens alle vier Jahre bei den Arbeit­gebern zu prüfen, ob diese ihre Pflichten nach dem Sozial­ge­setzbuch erfüllen. Sie prüfen insbe­sondere:

  • die Richtigkeit der Beitrags­zah­lungen und der Meldungen zur Sozial­ver­si­cherung,
  • die Umlagen nach dem Aufwen­dungs­aus­gleichs­gesetz,
  • die Insol­venz­geld­umlage,
  • die Beurteilung von unfall­ver­si­che­rungs­pflich­tigem Arbeits­entgelt und dessen Zuordnung zu den unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger­spe­zi­fi­schen Gefahr­tarif­stellen,
  • die Abgaben und Melde­pflichten nach dem Künst­ler­so­zi­al­ver­si­che­rungs­gesetz sowie
  • den Insol­venz­schutz bei Wertgut­ha­ben­ver­ein­ba­rungen.

Verfah­rens­ablauf Arbeit­geber, die am euBP-Verfahren teilnehmen, erhalten eine Prüfan­kün­digung mit dem Termin, bis zu dem sie die Daten spätestens übermitteln müssen.

Die Übersendung der Daten wird dem Arbeit­geber im Online-Verfahren unter Nutzung des einheit­lichen XML-basierten Trans­port­ver­fahrens (eXTra-Verfahren) ermög­licht. Dieses wird bereits in weiteren Verfahren innerhalb der Sozial­ver­si­cherung wie der Sofort­meldung verwendet.

Schließlich werden die Daten des Arbeit­gebers durch den Betriebs­prüfer mittels einer Auswer­tungs­software analy­siert sowie auf Plausi­bi­lität und Richtigkeit der Beitragsbe- und -abrechnung überprüft. Die Ergeb­nisse der Auswer­tungen werden durch den Prüfer gemeinsam mit dem Arbeit­geber bzw. Steuer­be­rater besprochen.

Techni­sches Verfahren Die euBP sieht ausschließlich die Annahme der prüfre­le­vanten Arbeit­ge­ber­daten im Rahmen eines Online-Verfahrens vor. Der Absender erhält eine elektro­nische Annah­me­quittung. Eine Annahme von Daten­trägern der jewei­ligen Software­her­steller ist also nicht möglich.

Die Daten werden dabei ausschließlich zum Zweck der Durch­führung einer Betriebs­prüfung übermittelt und nach Abschluss des Verfahrens gelöscht. Eine regel­mäßig wieder­keh­rende Daten­über­mittlung ist mithin nicht vorge­sehen.

Ausbau ab 2014 Ab 2014 sollen Rückmel­dungen der Deutschen Renten­ver­si­cherung an den Daten­lie­fe­ranten einge­führt werden. Ergeben sich in der Prüfung Feststel­lungen mit Entgelt­dif­fe­renzen, so enthält die Rückmeldung Daten für die Berich­tigung der Meldungen. Gleich­zeitig wird der Arbeit­geber per Bescheid auf die zur Verfügung gestellten Daten­sätze aufmerksam gemacht.

Die notwendige Korrektur der Meldung muss aller­dings weiterhin innerhalb der Entgeltab­rechnung erfolgen. In einer weiteren Ausbau­stufe des Projekts ist die elektro­nische Übermittlung der Prüfbe­scheide geplant.

Freiwil­ligkeit der Teilnahme Die euBP wird dem Arbeit­geber optional angeboten. Sofern Arbeit­geber jedoch teilnehmen, können die Renten­ver­si­che­rungs­träger verlangen, dass die Übermittlung der erfor­der­lichen Daten zum Zweck der Betriebs­prüfung in einer einheitlich vorge­ge­benen Struktur erfolgt.


Quelle: TRIALOG, Das Unter­neh­mer­ma­gazin Ihrer Berater und der DATEV, Heraus­geber: DATEV eG, Nürnberg, Ausgabe 01/2014

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