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Einfuhr­um­satz­steuer

Bei der Einfuhr­um­satz­steuer handelt es sich um eine Steuer, die vom Zoll bei der Einfuhr von Waren aus Dritt­ländern erhoben wird. Die Einfuhr­um­satz­steuer ist mit der Umsatz­steuer, die beim Verbrauch oder Verkauf von Waren und bei der Erbringung von Dienst­leis­tungen im Inland bzw. bei Liefe­rungen innerhalb der Europäi­schen Gemein­schaft anfällt, vergleichbar. Die Einfuhr­um­satz­steuer ist im Ergebnis eine besondere Erhebungsform der Umsatz­steuer.


Die von der Umsatz­steuer des Ausfuhr­landes entlastete Ware wird im Gegenzug mit der Einfuhr­um­satz­steuer des Einfuhr­landes belastet. Durch diese Einfuhr­be­steuerung wird verhindert, dass die einge­führten Waren ohne Umsatz­steuer an den Endver­braucher gelangen. Dadurch, dass sie bei der Einfuhr entsteht, wird sie im Gegensatz zur Umsatz­steuer von der Zollver­waltung erhoben. Hierbei ist es unerheblich, ob die Einfuhr durch ein Unter­nehmen oder durch eine Privat­person erfolgt.

Geltungs­be­reich. Der Einfuhr­um­satz­steuer unter­liegt die Einfuhr von Gegen­ständen aus einem Drittland in das Inland. Das „Inland“ umfasst dabei das Staats­gebiet der Bundes­re­publik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen und der Insel Helgoland. Einfuhren aus Büsingen bzw. Helgoland in das Inland unter­liegen somit der deutschen Einfuhr­um­satz­steuer, Liefe­rungen in diese Gebiete werden als steuer­freie Ausfuhr­lie­ferung behandelt.

Für die Abgrenzung, ob eine einfuhr­um­satz­steu­er­pflichtige Einfuhr aus einem Drittland oder ein umsatz­steu­er­pflich­tiger inner­ge­mein­schaft­licher Erwerb vorliegt, bedarf es der genauen Festlegung des Gemein­schafts­ge­biets. Für die Erhebung der Einfuhr­um­satz­steuer ist in Deutschland die Zollver­waltung, also das Haupt­zollamt, für den inner­ge­mein­schaft­lichen Erwerb dagegen die Landes­fi­nanz­be­hörden, also das Finanzamt, zuständig. Der Begriff des Gemein­schafts­ge­biets im Sinne des Umsatz­steu­er­ge­setzes ist grund­sätzlich identisch mit dem Zollgebiet der Gemein­schaft.

Bemes­sungs­grundlage. Bemes­sungs­grundlage für die Erhebung der Einfuhr­um­satz­steuer ist grund­sätzlich der Zollwert, und zwar einschließlich eventu­eller Einfuhr­ab­gaben, Zöllen und anderer Verbrauch­steuern; die Bemes­sungs­grundlage ist jedoch – wie auch sonst im Umsatz­steu­er­recht üblich – aber eine Netto­be­mes­sungs­grundlage, d. h. die zu zahlende Einfuhr­um­satz­steuer bildet keinen Teil der Bemes­sungs­grundlage. Für die Ermittlung der Bemes­sungs­grundlage finden also maßgeblich die jewei­ligen Vorschriften über den Zollwert aus dem Zollkodex Anwendung.

Steuer­be­frei­ungen. Für die steuer­pflichtige Waren­einfuhr gelten die gleichen Steuer­sätze wie für Umsätze im Inland. Für bestimmte Waren kommt jedoch eine Steuer­be­freiung in Betracht. Von der Erhebung der Einfuhr­um­satz­steuer befreit sind hiernach alle Gegen­stände, deren Lieferung auch im Inland keiner Umsatz­steuer unter­liegt. Diese Waren sollen bei ihrer Einfuhr nicht höher belastet werden als gleich­artige Inlands­waren. Umfasst sind z. B. Aktien oder Brief­marken.

Darüber hinaus werden zur Erleich­terung des grenz­über­schrei­tenden Waren­ver­kehrs durch Rechts­ver­ord­nungen weitere Steuer­be­frei­ungen festgelegt. Diese gelten z. B. für Gegen­stände erzie­he­ri­schen, wissen­schaft­lichen oder kultu­rellen Charakters. Aus Verein­fa­chungs­gründen wird zusätzlich von der Festsetzung der Einfuhr­um­satz­steuer in
Bagatell­fällen abgesehen.

Vorsteu­er­abzug. Fällt bei einem Unter­nehmer Einfuhr­um­satz­steuer an, die er für umsatz­steu­er­pflichtige Zwecke verwendet, kann er die Einfuhr­um­satz­steuer als Vorsteuer abziehen. Hierdurch wird eine system­widrige Mehrfach­be­lastung mit Umsatz­steuer vermieden. Zum Vorsteu­er­abzug sind nur Unter­nehmen berechtigt. Abziehbar als Vorsteuer ist auch die Einfuhr­um­satz­steuer, die der Unter­nehmer bei der Waren­einfuhr aus Nicht-EU-Staaten an das Zollamt entrichtet hat.

Die Voraus­set­zungen für den Vorsteu­er­abzug der Einfuhr­um­satz­steuer hat der Unter­nehmer grund­sätzlich durch einen zollamt­lichen Beleg oder einen zollamtlich beschei­nigten Ersatz­beleg nachzu­weisen. Bei Einfuhren, die über das IT-Verfahren ATLAS abwickelt werden, kann dieser Nachweis bei Bedarf durch einen Ausdruck des elektro­nisch übermit­telten Bescheids über die Einfuhr­ab­gaben in Verbindung mit einem Beleg über die Zahlung der Einfuhr­um­satz­steuer entweder an die Zollbe­hörde oder einen Beauf­tragten (z.B. Spediteur) geführt werden.

Steuersatz. Der Regel­steu­ersatz bei der Einfuhr beträgt 19% der Bemes­sungs­grundlage und ermäßigt sich auf 7% bei bestimmten Waren, wie z. B. Lebens­mittel oder
Bücher.

Steuer­schuldner. Schuldner der EUSt ist der Anmelder, der die Zollan­meldung im eigenen Namen abgibt oder für dessen Namen die Anmeldung abgegeben wird.

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