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Patent- und Marken­schutz: florieren in der Nische

Innovative Mittel­ständler können ihre Erfin­dungen und ihren guten Namen in Deutschland oder Europa vertei­digen. Patent- und Marken­an­wälte lotsen sie durch den Bürokra­tied­schungel.

Autor: Monika Hofmann


Schutz­rechte hält Peter Brandes für wichtig. „Der Wettbewerb nimmt zu, also müssen wir uns gegen Nachahmer wappnen“, sagt der Inhaber der EBI – Elektro Befes­ti­gungs­technik in Ilsede bei Braun­schweig. Seine Erfindung, eine Kunst­stoff­schelle in Omegaform, hat er trotz des damit verbun­denen Aufwands auf deutscher und europäi­scher Ebene paten­tieren lassen. Mit ihr lassen sich Kabel schnell und sicher befes­tigen. Handwerker müssen die Omega­schelle nur auf die Leitung stecken und in die Mauernut drücken. „Beim Altbau­sa­nieren halbiert sich der Zeitaufwand zum Fixieren der Leitungen“, so Brandes. Um heraus­zu­finden, ob es einen Markt für seine Schelle gibt, wandte sich Brandes ans Erfin­der­zentrum Norddeutschland. Nach der Patent­re­cherche meinten die Experten, dass ein Schutz sinnvoll sei. Weiterer Pluspunkt: Die Paten­tierung machte die Omega­schelle bekannter. Heute zählt sogar der Spezialist für Montage- und Befes­ti­gungs­ma­terial Würth zu den Kunden.

Schutz­recht Dritter achten. Peter Brandes ist kein Einzelfall. „Kleine Firmen entwi­ckeln oft Innova­tionen und sind Markt­führer in
ihrer Nische“, weiß Markus Hössle, Vorstand der Patent­an­walts­kammer in München. Patent­an­wälte helfen in einer Zeit offener Grenzen und leichter Infor­ma­ti­ons­be­schaffung, Nischen durch Patente, Gebrauchs­muster oder Marken zu schützen. „Das Risiko wächst, dass andere ungerecht­fertigt Know-how von Mittel­ständlern nutzen“, so Hössle. Zugleich wird es wichtiger, selbst keine Schutz­rechte zu verletzen und Klagen zu riskieren. „Firmen­chefs sollten gezielte Patent- und Marken­re­cherchen betreiben, um zu sondieren, welche ähnlichen Produkte und Leistungen es gibt.“ Bei Schutz­rechts­ver­stößen drohen teure Folgen. Der Rechte­e­inhaber kann den Verkauf verbieten lassen und Schaden­ersatz beanspruchen. Wer erst jetzt über eine Lizenz verhandelt, befindet sich in einer viel schwä­cheren Position als bei Gesprächen direkt nach einer sorgfäl­tigen Patent­re­cherche.

Oft ist die Frage, für welche Innovation, Region und Marke welcher Schutz gelten soll. „Die Patent- und Marken­stra­tegie muss sich an der Unter­neh­mens­stra­tegie orien­tieren und ist Chefsache“, sagt Nikolaus Thumm, Chefökonom des Europäi­schen Patent­amtes (EPA) in München. Oft lassen Mittel­ständler ihre Produkte in bis zu vier Ländern schützen, wo sie sich gegen Wettbe­werber absichern wollen. Bis ein Patent greift, ist in Deutschland mit zwei bis drei Jahren und Amtsge­bühren sowie Anwalts­kosten von rund 6.000 Euro zu rechnen. Soll der Schutz in weiteren Ländern gelten, kommen Mehraus­gaben für Jahres­ge­bühren oder Überset­zungen hinzu. Beantragt werden kann ein Strauß einzelner natio­naler Patente, aber auch ein Bündel­patent für Europa beim EPA. Um den richtigen Weg zu finden, sollte der Firmenchef frühzeitig eine Patent­re­cherche starten und die Patent­stra­tegie konkre­ti­sieren. „So lassen sich die Kosten beschränken“, sagt Thumm.

Viele Mittel­ständler bieten bereits Patente auf europäi­scher Ebene an. Künftig wird das durch einen einheit­lichen Rechts­titel für alle EU-Länder einfacher. 2014 könnte es erste gemein­schaft­liche Patente geben. Eine schlanke, schnelle und kosten­günstige Variante ist bis dahin der Schutz techni­scher Erfin­dungen als Gebrauchs­muster. Er gilt gleich nach Anmeldung. „Erst bei Verlet­zungen wird geprüft, ob es inhaltlich gerecht­fertigt ist“, erklärt Markus Hössle. Aller­dings gilt das Gebrauchs­muster nicht in allen EU-Ländern.

Eigene Marken anmelden. Anmelden kann jeder Unter­nehmer auch Marken. In der EU gilt ein einheit­liches Verfahren, der Anmelder erhält die Gemein­schafts­marke. Ihre Kosten halten sich in Grenzen. Schützen lassen sich Zahlen, Buchstaben, Wörter, Abbil­dungen, Farben und Töne, die unver­wech­selbar für Produkte oder Dienst­leis­tungen stehen. Marken lassen sich unbegrenzt verlängern und werden erst gelöscht, wenn die Verlän­ge­rungs­gebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt wird. Markus Hössle empfiehlt, diese Möglichkeit unbedingt zu nutzen: „Mit Marken wird stets Qualität assoziiert, eine einge­tragene Marke kann also den Weg zum Kunden ebnen.“

Infor­ma­ti­ons­quellen

Hier finden Sie weiter­ge­hende Details


www.dpma.de:
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet Infor­ma­tionen, Downloads und Links zum Thema Patent- und Marken­schutz. Hier lassen sich auch Schutz­rechte online anmelden.
www.epo.org:
Die Paten­tierung auf europäi­scher Ebene erklärt das Europäische Patentamt (EPA). Hier können Leitfäden herun­ter­ge­laden und Online-Anträge gestellt werden.
www.depatis.de:
Für umfas­sende Patent­re­cherchen gibt es die Datenbank des DPMA.

So helfen Ihnen der Steuer­be­rater und der Anwalt

Patente, Lizenzen und Marken­rechte gehören wie das Know-how eines Unter­nehmens zum immate­ri­ellen Anlage­ver­mögen. Fragen Sie Ihren Steuer­be­rater, was bilan­ziert werden darf und welche steuer­lichen Auswir­kungen das für Ihre Firma hat. Lassen Sie sich außerdem in jeder Projekt­phase von einem Patent­anwalt beraten.


Quelle: TRIALOG, Das Unter­neh­mer­ma­gazin Ihrer Berater und der DATEV, Heraus­geber: DATEV eG, Nürnberg, Ausgabe 12/2012

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